Anforderungen aus dem Telemediengesetz

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Dient ein Identity und Access Management auch der Verwaltung von Fernzugriffen durch Arbeitnehmer, findet ggf. das Telemediengesetz (TMG) Anwendung. Zum einen handelt es sich beim IAM/Fernzugriff weder um Rundfunk, noch um Telekommunikation. Zum anderen stellt der Arbeitgeber die erforderlichen Inhalte elektronisch zur Verfügung (elektronischer Abruf und elektronische Verar-beitung von Daten aus dem Firmennetz). Konsequenzen aus…

Vertragsbeziehungen bei der Einführung eines Identity & Access Managements

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Will ein Unternehmer ein IAM einführen, stehen ihm mehrere Wege offen, wie er das IAM realisiert. Sofern der Unternehmer nicht sämtliche Schritte, nämlich von der Konzeption, über die Erstellung und Einrichtung, bis zum Betrieb des IAM selbst erbringt, ist er auf die Hilfe von Dritten angewiesen. Zwangsläufig muss der Unternehmer mit diesen Dritten Verträge über…

4. Planung oder Erstellung und Betrieb des IAM durch einen Dritten

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Schließlich ist es denkbar, dass der Dritte sämtliche Aspekte des Betriebs eines IAM selbst erbringt, z.B. im Rahmen eines Identity & Access Management as a Service (IAMaas). Dann ergeben sich keine Unterschiede zu den Konstellationen 2 und 3. Es besteht ein umfangreiches Vertragsverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Dritten. Aus diesem Vertragsverhältnis kann der Unternehmen…

3. Planung / Erstellung des IAM durch das Unternehmen, Betrieb durch Dritte

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Als weitere Konstellation ist denkbar, dass das Unternehmen das IAM plant und erstellt, ein Dritter jedoch das IAM betreibt (Hosting und Wartung/Pflege). In dieser Konstellation besteht zwischen dem Unternehmen und dem Dritten ein Vertragsverhältnis, welches auf die Zurverfügungstellung von Speicherkapazitäten und den Betrieb des IAM gerichtet ist. Auch bei einem solchen Vertragsverhältnis sind Leistungsstörungen denkbar.…

2. Planung oder Erstellung des IAM durch Dritte, Betrieb durch das Unternehmen

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Zunächst ist die Konstellation denkbar, dass ein Dritter das IAM plant und erstellt, aber ausschließlich das Unternehmen das IAM selbst betreibt (Hosting und Wartung und Pflege). In dieser Gestaltung besteht zwischen dem Unternehmen und dem Dritten ein Vertragsverhältnis, welches auf die Erstellung einer Individualsoftware oder den Erwerb von Standardsoftware gerichtet ist. Sollten beim Betrieb des…

Relevante Normen im StGB bei Nutzung eines IAM

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Das Strafgesetzbuch (StGB) kennt verschiedene Straftatbestände, die im Zusammenhang mit der Nutzung eines Identity- und Access-Managements auftreten können. Folgende Normen kommen im Zusammenhang mit einem IAM in Betracht: § 202 StGB Ausspähen von Daten § 202 a StGB Abfangen von Daten § 202 b StGB Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten § 303 a…

Rechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Grundsätzlich ist ein Unternehmer im Hinblick auf seine unternehmerischen Entscheidungen frei. Sofern allerdings im Unternehmen ein Betriebsrat existiert, muss der Unternehmer bei Einführung eines IAM die Rechte des Betriebsrats berücksichtigen. Rechte des Betriebsrats nach dem Betriebsverfassungsgesetz Im vierten Teil des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) sind die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer geregelt (§§ 74 – 113 BetrVG).…

Aspekte des Jugendschutzes

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Von Rechtsanwalt Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner, Fachanwalt für IT-Recht und Rechtsanwalt Julius Oberste-Dommes. Identity- und Access Management (IAM) kann geboten oder sogar erforderlich sein, wenn Kinder oder Jugendliche zum Kreis der Anwender gehören – etwa auf Grund eines Ausbildungs- oder Arbeitsvertrages. In diesem Fall ist das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) einschlägig. Jugendliche als Arbeitnehmer Beschäftigt der…

Verpflichtung aus der Verfassung

Von Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner

Von Rechtsanwalt Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner, Fachanwalt für IT-Recht und Rechtsanwalt Julius Oberste-Dommes. Hier gilt insbesondere Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem so genannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung erstmals mit Verfassungsrang ausgestattet. Das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung…